Ergebnisse
Städtebauliche Erneuerung „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“
Verlängerung des Durchführungszeitraumes
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 2
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Sanierung Stutensee, Stadtteil Blankenloch
Städtebauliche Erneuerung „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“
Verlängerung des Durchführungszeitraumes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen2
-
Ausgeschlossen0
-
Festlegung des Termins in Blankenloch am 13.05.2024
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Festlegung des Termins in Blankenloch am 13.05.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatz-/Beschaffungen von Geräten und Ausstattung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug 16/12 durch ein Tanklöschfahrzeug 4000 und Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen für die Abteilung Blankenloch
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug 16/12 durch ein Tanklöschfahrzeug 4000 und Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen für die Abteilung Blankenloch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 18
- Nein 5
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein5
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Weitere Vorgehensweise
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 15
- Nein 7
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Weitere Vorgehensweise
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein7
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.4 – Gebiete für Windenergieanlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
- Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 20
- Nein 3
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.3 – Vorranggebiete für Freiflächensolaranlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
- Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein3
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Aufhebung der Ausschreibungen und weitere Vorgehensweise
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Aufhebung der Ausschreibungen und weitere Vorgehensweise
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 25
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Vergabe des Gewerkes Landschaftsbauarbeiten
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Landschaftsbauarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Kreditaufnahme
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 25
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Kreditaufnahme
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 25
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Stutensee zum 01.01.2020
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa Straße
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 19
- Nein 3
- Enthalten 2
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa Straße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein3
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Anpassung der Förderrichtlinie Klimaschutz und Klimawandelanpassung (Förderbaustein 1 Balkonsolarmodule)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Mängelbeseitigung (Bericht WKD) und weiteres Vorgehen
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 25
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Dreschhalle Staffort
Mängelbeseitigung (Bericht WKD) und weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Umbau und Sanierung
Beschluss weiteres Vorgehen
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 25
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Kindergarten St. Josef in Stutensee-Blankenloch
Umbau und Sanierung
Beschluss weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Aufhebung der Ausschreibung des Gewerkes Schreinerarbeiten
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Aufhebung der Ausschreibung des Gewerkes Schreinerarbeiten
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
- Vergabe des Gewerkes Brandschutzelemente
- Vergabe der Baureinigung
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Neubau Mehrzweckhalle Staffort - Vergabe der Gewerkes Innentüren
- Vergabe des Gewerkes Brandschutzelemente
- Vergabe der Baureinigung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
- Beauftragung der Erweiterung um eine weitere Gruppe
- Übernahme (Ankauf) der bisher angemieteten Raummodule
- Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Kindergarten "Kinderschatz" in Stutensee-Spöck
- Beauftragung der Erweiterung um eine weitere Gruppe
- Übernahme (Ankauf) der bisher angemieteten Raummodule
- Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2024
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Eigenbetriebes "Stadtwohnung Stutensee"
Verabschiedung des Wirtschaftsplanes 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
- Vergabe Errichtung 20kV Kompakttrafostation
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Drais-Grundschule Staffort
- Vergabe Errichtung 20kV Kompakttrafostation
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
- Beschaffung Traktor STEYR 4100 KOMPAKT
- Zustimmung überplanmäßige Ausgabe
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 22
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Baubetriebshof Grünpflege
- Beschaffung Traktor STEYR 4100 KOMPAKT
- Zustimmung überplanmäßige Ausgabe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
- Konzeptvorstellung
- Antrag des Investors auf Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 17
- Nein 3
- Enthalten 2
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kita Spechaa Straße“, Spöck
- Konzeptvorstellung
- Antrag des Investors auf Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein3
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 20
- Nein 1
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein1
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 20
- Nein 3
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2022
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Klimaschutzstrategie Stutensee - PV-Strategie
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ortschaftsrat Staffort am 20.10.2022
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Sitzungs- und Begehungskalender des Ortschaftsrates Staffort 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-