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Ergebnisse
Abstimmungsergebnis
Sanierung Stutensee, Stadtteil Blankenloch
Städtebauliche Erneuerung „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“
Verlängerung des Durchführungszeitraumes
Städtebauliche Erneuerung „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“
Verlängerung des Durchführungszeitraumes
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 2
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Sanierung Stutensee, Stadtteil Blankenloch
Städtebauliche Erneuerung „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“
Verlängerung des Durchführungszeitraumes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen2
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Festlegung des Termins in Blankenloch am 13.05.2024
Festlegung des Termins in Blankenloch am 13.05.2024
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Festlegung des Termins in Blankenloch am 13.05.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatz-/Beschaffungen von Geräten und Ausstattung
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatz-/Beschaffungen von Geräten und Ausstattung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug 16/12 durch ein Tanklöschfahrzeug 4000 und Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen für die Abteilung Blankenloch
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug 16/12 durch ein Tanklöschfahrzeug 4000 und Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen für die Abteilung Blankenloch
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug 16/12 durch ein Tanklöschfahrzeug 4000 und Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen für die Abteilung Blankenloch
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 18
- Nein 5
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein5
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Weitere Vorgehensweise
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Weitere Vorgehensweise
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 15
- Nein 7
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Weitere Vorgehensweise
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein7
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.4 – Gebiete für Windenergieanlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.4 – Gebiete für Windenergieanlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.3 – Vorranggebiete für Freiflächensolaranlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
- Anhörung der Träger öffentlicher Belange
- Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 20
- Nein 3
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.3 – Vorranggebiete für Freiflächensolaranlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
- Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein3
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Aufhebung der Ausschreibungen und weitere Vorgehensweise
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Aufhebung der Ausschreibungen und weitere Vorgehensweise
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Aufhebung der Ausschreibungen und weitere Vorgehensweise
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten
Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 25
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Landschaftsbauarbeiten
Vergabe des Gewerkes Landschaftsbauarbeiten
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Landschaftsbauarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Kreditaufnahme
Kreditaufnahme
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 25
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Kreditaufnahme
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Stutensee zum 01.01.2020
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 25
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Stutensee zum 01.01.2020
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa Straße
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa Straße
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 19
- Nein 3
- Enthalten 2
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa Straße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein3
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anpassung der Förderrichtlinie Klimaschutz und Klimawandelanpassung (Förderbaustein 1 Balkonsolarmodule)
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Anpassung der Förderrichtlinie Klimaschutz und Klimawandelanpassung (Förderbaustein 1 Balkonsolarmodule)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Dreschhalle Staffort
Mängelbeseitigung (Bericht WKD) und weiteres Vorgehen
Mängelbeseitigung (Bericht WKD) und weiteres Vorgehen
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 25
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Dreschhalle Staffort
Mängelbeseitigung (Bericht WKD) und weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Kindergarten St. Josef in Stutensee-Blankenloch
Umbau und Sanierung
Beschluss weiteres Vorgehen
Umbau und Sanierung
Beschluss weiteres Vorgehen
Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 25
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Kindergarten St. Josef in Stutensee-Blankenloch
Umbau und Sanierung
Beschluss weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Aufhebung der Ausschreibung des Gewerkes Schreinerarbeiten
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise
Aufhebung der Ausschreibung des Gewerkes Schreinerarbeiten
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Aufhebung der Ausschreibung des Gewerkes Schreinerarbeiten
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neubau Mehrzweckhalle Staffort - Vergabe der Gewerkes Innentüren
- Vergabe des Gewerkes Brandschutzelemente
- Vergabe der Baureinigung
- Vergabe des Gewerkes Brandschutzelemente
- Vergabe der Baureinigung
Sitzung Gemeinderat am 18.12.2023
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Neubau Mehrzweckhalle Staffort - Vergabe der Gewerkes Innentüren
- Vergabe des Gewerkes Brandschutzelemente
- Vergabe der Baureinigung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-