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Sitzung Gemeinderat am 28.09.2020

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

  • 2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen
    und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

  • 3. Zusammensetzung des Gemeinderats der Stadt Stutensee:
    Ausscheiden des Stadtrats Dr. Otto Hertäg
    - Feststellung eines wichtigen Grundes

  • 4. Gemeinderat der Stadt Stutensee
    Feststellung eines wichtigen Grundes zur Ablehnung der ehrenamtlichen Tätigkeit

  • 5. Integration Stutensee
    Integrationskonzept Stutensee „Integration gemeinsam gestalten“
    - Umsetzungsbericht 2019/2020

  • 6. Annahme einer Schenkung
    Schenkung einer Zeichnung von Anneliese Kniss

  • 7. Durchführung einer digitalen Informationsveranstaltung
    - Festlegung des Termins als Livestream am 14.10.2020

  • 8. Erweiterung des betrieblichen Mobilitätskonzepts für die Mitarbeitenden der Stadt Stutensee

  • 9. „Wohnen im Alter“, Stadtteil Spöck
    - weiteres Vorgehen
    - Entscheidung über Baugrundstücke

  • 10. Bebauungsplan "Ersatzneubau Mehrzweckhalle", Stadtteil Staffort
    - Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
    gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
    - Entwurfsbilligung
    - Offenlagebeschluss

  • 11. Mehrzweckhalle Staffort, Neubau
    - Ergebnis des Vergabeverfahrens nach VgV
    - Vergabe der Planungsleistungen Tragwerksplanung
    - Vergabe der Planungsleistungen Heizung, Lüftung, Sanitär, Klima und Elektro (HLSKE)

  • 12. Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnpark Mittendrin", Stadtteil Blankenloch
    - Abwägung der Stellungnahmen aus der Offenlage und der Behördenbeteiligung
    gemäß §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss

  • 13. Erschließung "Wohnpark Mittendrin"
    - Verpflanzung von 6 großen Lindenbäumen

  • 14. Außenbereich nach § 35 BauGB
    - Rechtliche Grundlagen

  • 15. Bebauungsplan "Südenstraße", Stadtteil Blankenloch - Sachstandsbericht

  • 16. Kath. Kindergarten St. Josef in Stutensee-Blankenloch
    Umbau und Sanierung
    - Errichtung einer Vollkochküche

  • 17. Bebauungsplan „Eggensteiner Str. 83“, Stadtteil Blankenloch
    - Abwägung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen
    - Satzungsbeschluss

  • 18. Holzbau
    - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  • 19. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
    - Erklärung der Stadt Stutensee zum „sicheren Hafen“ und Beitritt zur Potsdamer Erklärung
    - Bereitschaft zur Aufnahme von geflüchteten Menschen, die im Mittelmeer in Seenot geraten sind

  • 20. Antrag der CDU/FDP-Fraktion
    - Stadtbahnverlängerung S2 nach Bruchsal

  • 21. Bekanntgaben

  • 21.1. Coronavirus – Finanzielle Auswirkungen auf die Stadt Stutensee

  • 22. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 20.07.2020

  • 23. Fragestunde für Stadträte

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