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RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 23.03.2026

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

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  • 2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

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  • 3. Beantwortung der Bürgerfragen aus der letzten Sitzung des Gemeinderates

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  • 4. Antrag auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsvorsteher für den Stadtteil Friedrichstal

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  • 5. Vergabe der Mittagsverpflegung der verlässlichen Grundschulen aller Stadtteile und der Mensa am Schulzentrum

    Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Vergabe der Mittagsverpflegung der verlässlichen Grundschulen aller Stadtteile und der Mensa am Schulzentrum öffnen

  • 6. Neufassung der Satzung "Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten"

    Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Neufassung der Satzung "Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten" öffnen

  • 7. Schulzentrum in Stutensee-Blankenloch
    Sanierung und Erweiterung
    - Ergebnis der Vergabeverfahren nach VgV
    - Vergabe der Planungsleistung Freianlagenplanung

    Detailseite des 7. Tagesordnungspunkts Schulzentrum in Stutensee-Blankenloch
    Sanierung und Erweiterung
    - Ergebnis der Vergabeverfahren nach VgV
    - Vergabe der Planungsleistung Freianlagenplanung öffnen

  • 8. Schulzentrum Stutensee - Sanierung und Erweiterung
    - Sachstandsbericht

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  • 9. Klimatisierung öffentlicher Gebäude Schulen und Kindergärten

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  • 10. Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bauturbo")
    - Grundsatzbeschluss zur Anwendung

    Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bauturbo")
    - Grundsatzbeschluss zur Anwendung öffnen

  • 11. Ausschreibung "Wohnen im Alter"- Durchführung eines zweistufigen Konzeptvergabeverfahrens

    Detailseite des 11. Tagesordnungspunkts Ausschreibung "Wohnen im Alter"- Durchführung eines zweistufigen Konzeptvergabeverfahrens öffnen

  • 12. Umgang Kläranlage Blankenloch
    - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

    Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Umgang Kläranlage Blankenloch
    - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen öffnen

  • 13. Bestätigung der Sitzungsniederschrift

    Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Bestätigung der Sitzungsniederschrift öffnen

  • 14. Bekanntgaben - Mitteilungen

    Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Bekanntgaben - Mitteilungen öffnen

  • 14.1. Lärmaktionsplan
    Durchführung von Lärmsanierungsmaßnahmen entlang der Autobahn A5, Streckenabschnitte Büchig und Staffort
    - Sachstand

    Detailseite des 14.1. Tagesordnungspunkts Lärmaktionsplan
    Durchführung von Lärmsanierungsmaßnahmen entlang der Autobahn A5, Streckenabschnitte Büchig und Staffort
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  • 15. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

    Detailseite des 15. Tagesordnungspunkts Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte öffnen

Uhrzeit

  • Sitzungsbeginn: 18:00

  • Öffentlicher Teil: 18:00

  • Sitzungstag: Montag

Ort

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