Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
-
1. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
Tagesordnungspunkt 1. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
-
2. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Tagesordnungspunkt 2. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
-
3. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
Tagesordnungspunkt 3. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
-
-
4. Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters (m/w/d)
- Festsetzung Wahltermin
- Bildung Gemeindewahlausschuss
- Stellenausschreibung/Bewerbungsfrist
- Durchführung von BewerbervorstellungenTagesordnungspunkt 4. Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters (m/w/d)
- Festsetzung Wahltermin
- Bildung Gemeindewahlausschuss
- Stellenausschreibung/Bewerbungsfrist
- Durchführung von BewerbervorstellungenDurchführung der Wahl des Oberbürgermeisters (m/w/d)
- Festsetzung Wahltermin
- Bildung Gemeindewahlausschuss
- Stellenausschreibung/Bewerbungsfrist
- Durchführung von BewerbervorstellungenWenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
-
-
5. Neufassung der Satzung "Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten"
Tagesordnungspunkt 5. Neufassung der Satzung "Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten"
Neufassung der Satzung "Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten"
Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
-
-
6. Annahme von Spenden
Tagesordnungspunkt 6. Annahme von Spenden
Annahme von Spenden
Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
-
-
7. Schulzentrum in Stutensee-Blankenloch Sanierung und Erweiterung
- Ergebnis der Vergabeverfahren nach VgV
- Vergabe der Planungsleistungen FachplanungTagesordnungspunkt 7. Schulzentrum in Stutensee-Blankenloch Sanierung und Erweiterung
- Ergebnis der Vergabeverfahren nach VgV
- Vergabe der Planungsleistungen FachplanungSchulzentrum in Stutensee-Blankenloch Sanierung und Erweiterung
- Ergebnis der Vergabeverfahren nach VgV
- Vergabe der Planungsleistungen FachplanungWenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
-
-
8. Theodor-Heuss-Grundschule-Büchig Neubau/Erweiterung
- SachstandsberichtTagesordnungspunkt 8. Theodor-Heuss-Grundschule-Büchig Neubau/Erweiterung
- SachstandsberichtTheodor-Heuss-Grundschule-Büchig Neubau/Erweiterung
- SachstandsberichtWenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
-
-
9. Bestätigung der Sitzungsniederschrift
Tagesordnungspunkt 9. Bestätigung der Sitzungsniederschrift
Bestätigung der Sitzungsniederschrift
Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
-
10. Bekanntgaben - Mitteilungen
Tagesordnungspunkt 10. Bekanntgaben - Mitteilungen
Bekanntgaben - Mitteilungen
Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
-
11. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte
Tagesordnungspunkt 11. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte
Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte
Wenn Sie Ihre Abstimmung bestätigen, können Sie diese nicht mehr ändern.
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters (m/w/d)
- Festsetzung Wahltermin
- Bildung Gemeindewahlausschuss
- Stellenausschreibung/Bewerbungsfrist
- Durchführung von Bewerbervorstellungen
Durchführung der Wahl des Oberbürgermeisters (m/w/d)
- Festsetzung Wahltermin
- Bildung Gemeindewahlausschuss
- Stellenausschreibung/Bewerbungsfrist
- Durchführung von Bewerbervorstellungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Neufassung der Satzung "Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten"
Neufassung der Satzung "Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:15 Stimmen dafür
8 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein8
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Annahme von Spenden
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Schulzentrum in Stutensee-Blankenloch Sanierung und Erweiterung
- Ergebnis der Vergabeverfahren nach VgV
- Vergabe der Planungsleistungen Fachplanung
Schulzentrum in Stutensee-Blankenloch Sanierung und Erweiterung
- Ergebnis der Vergabeverfahren nach VgV
- Vergabe der Planungsleistungen Fachplanung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Theodor-Heuss-Grundschule-Büchig Neubau/Erweiterung
- Sachstandsbericht
Theodor-Heuss-Grundschule-Büchig Neubau/Erweiterung
- Sachstandsbericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:22 Stimmen dafür
1 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 18:00
-
Öffentlicher Teil: 18:00
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Bürgersaal · Rathausstraße 3 · 76297 Stutensee
- E-Mail: rathaus@stutensee.de
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 23.02.2026
Sitzungsdokumente