Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

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• 2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

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• 3. Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
  Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2026 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2029

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0070/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"||Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2026 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2029 U Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
      Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2026 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2029 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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  Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2026 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2029 öffnen
• 4. Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stutensee
  - Beschluss einer Änderungssatzung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0072/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stutensee (B12) - Anlage Änderungssatzung U Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stutensee (B12) - Anlage Änderungssatzung (PDF)
    • Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stutensee (B12) - Anlage Synopse||Beschluss einer Änderungssatzung U Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stutensee (B12) - Anlage Synopse
      Beschluss einer Änderungssatzung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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  - Beschluss einer Änderungssatzung öffnen
• 5. Polizeiliche Umweltschutzverordnung (B06)
  - Neufassung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0073/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Polizeiliche Umweltschutzverordnung - Neufassung Anlage 1 Entwurf B06||Polizeiverordnung der Stadt Stutensee gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung) vom 15. Dezember 2025 Rechtskräftig ab 01. Januar 2026 U Polizeiliche Umweltschutzverordnung - Neufassung Anlage 1 Entwurf B06
      Polizeiverordnung der Stadt Stutensee gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutzverordnung) vom 15. Dezember 2025 Rechtskräftig ab 01. Januar 2026 (PDF)
    • Polizeiliche Umweltschutzverordnung B06 - Neufassung Anlage 2 Synopse U Polizeiliche Umweltschutzverordnung B06 - Neufassung Anlage 2 Synopse (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)

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  - Neufassung öffnen
• 6. Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes nach §§ 29a ff. KlimaG BW

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0025/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes nach §§ 29a ff. KlimaG BW||STEP 2035 Matrix Klimaanpassungskonzept U Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes nach §§ 29a ff. KlimaG BW
      STEP 2035 Matrix Klimaanpassungskonzept (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 7. Regionale Wärmeausbaustrategie – Ausscheiden aus der PEG regionaler Wärmeverbund GmbH & Co. KG

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0049/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Regionale Wärmeausbaustrategie – Ausscheiden aus der PEG regionaler Wärmeverbund GmbH & Co. KG||Anlage "Beschlussvorlage der Geschäftsführung PEG vom 22.10.2025" U Regionale Wärmeausbaustrategie – Ausscheiden aus der PEG regionaler Wärmeverbund GmbH & Co. KG
      Anlage "Beschlussvorlage der Geschäftsführung PEG vom 22.10.2025" (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 8. Sanierung Badstraße und Platzgestaltung der südlichen Erschließungsstraße "Mittendrin" / Festhalle
  Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0050/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 9. Sanierung der Unterführung Eichendorffstraße, Stadtteil Friedrichstal
  - Vergabe der Planungsleistungen
  - Zustimmung zu einer Außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0051/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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  - Vergabe der Planungsleistungen
  - Zustimmung zu einer Außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung öffnen
• 10. Sachstandsbericht
  „Wohnen im Alter“, Stadtteil Spöck

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (0052/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 11. Bestätigung der Sitzungsniederschrift

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• 12. Bekanntgaben - Mitteilungen

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• 13. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

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