Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Verabschiedung

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• 2. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

  Detailseite des 2. Tagesordnungspunkts Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates öffnen
• 3. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

  Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde) öffnen
• 4. Finanzzwischenbericht 2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0036/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Finanzzwischenbericht 30.06.2025 U Finanzzwischenbericht 30.06.2025 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Finanzzwischenbericht 2025 öffnen
• 5. Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
  - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022
  - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0002/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Druckversion Jahresabschluss 2022 mit Seitenzahlen Juli 2025 U Druckversion Jahresabschluss 2022 mit Seitenzahlen Juli 2025 (PDF)
    • Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 2||- Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022||- Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses||Prüfungsbericht Jahresabschluss 2022 des Rechnungsprüfungsamtes vom 13.09.2024 U Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 2
      - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022
      - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
      Prüfungsbericht Jahresabschluss 2022 des Rechnungsprüfungsamtes vom 13.09.2024 (PDF)
    • Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 3||- Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022||- Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses||Ermittlung gebührenrechtliches Ergebnis 2022 U Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 3
      - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022
      - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
      Ermittlung gebührenrechtliches Ergebnis 2022 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
  - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022
  - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses öffnen
• 6. Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
  - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023
  - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0003/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 1||- Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023||- Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses||Jahresabschluss Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 2023 U Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 1
      - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023
      - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
      Jahresabschluss Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 2023 (PDF)
    • Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 2||- Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023||- Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses||Prüfungsbericht Jahresabschluss 2023 des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.05.2025 U Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 2
      - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023
      - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
      Prüfungsbericht Jahresabschluss 2023 des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.05.2025 (PDF)
    • Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 3||- Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023||- Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses||Ermittlung gebührenrechtliches Ergebnis 2023 U Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 3
      - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023
      - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
      Ermittlung gebührenrechtliches Ergebnis 2023 (PDF)
    • • Anlage 3 Ermittlung gebuehrenrechtliches Ergebnis 2023 Anlage 3 Ermittlung gebuehrenrechtliches Ergebnis 2023 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
  - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023
  - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses öffnen
• 7. Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0038/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee||Anlage 4 - Schulentwicklungsplan mit Begehung U Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee
      Anlage 4 - Schulentwicklungsplan mit Begehung (PDF)
    • Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee||Anlage 2 - Stutensee KurzSEP 2025-07-03 U Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee
      Anlage 2 - Stutensee KurzSEP 2025-07-03 (PDF)
    • Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee||Anlage 1_Matrix_Ganztagsgrundschule_GR_2026_07_28 U Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee
      Anlage 1_Matrix_Ganztagsgrundschule_GR_2026_07_28 (PDF)
    • Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee||Anlage 3 - Stutensee Opti 2025-07-03_compressed U Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee
      Anlage 3 - Stutensee Opti 2025-07-03_compressed (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 8. Änderung der Betriebserlaubnisse und Anpassung der Öffnungszeiten in den städtischen Kindergärten Lachwald, Zauberwald und Märchenwald zum Kindergartenjahr 2025/2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0039/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 9. Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0035/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal||Synopse zu den Änderungen der Marktgebührensatzung U Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal
      Synopse zu den Änderungen der Marktgebührensatzung (PDF)
    • Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal||Synopse zu den Änderungen der Marktordnung U Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal
      Synopse zu den Änderungen der Marktordnung (PDF)
    • Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal||Entwurf Neufassung - C14 Satzung über die Erhebung von Marktgebühren U Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal
      Entwurf Neufassung - C14 Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (PDF)
    • Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal||Entwurf Neufassung 2025 B11 Satzung über die Durchführung eines Wochenmarktes U Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal
      Entwurf Neufassung 2025 B11 Satzung über die Durchführung eines Wochenmarktes (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 10. Schulzentrum Blankenloch - Sanierung und Erweiterung
  - Ergebnis des Vergabeverfahrens nach VgV
  - Vergabe der Planungsleistungen Objektplanung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0022/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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  - Ergebnis des Vergabeverfahrens nach VgV
  - Vergabe der Planungsleistungen Objektplanung öffnen
• 11. Vergabe Rahmenvertrag Gas Stadtverwaltung Stutensee 2026-2029

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0023/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 12. Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)
  - Abschlussbericht

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0024/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)||- Abschlussbericht||Projektabschlussbericht (Inovaplan, Stand 11.06.2025) U Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)
      - Abschlussbericht
      Projektabschlussbericht (Inovaplan, Stand 11.06.2025) (PDF)
    • Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)||- Abschlussbericht||Darstellung Steckbriefe der Standortvorschläge U Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)
      - Abschlussbericht
      Darstellung Steckbriefe der Standortvorschläge (PDF)
    • Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)||- Abschlussbericht||Geschäftsprozess Antragsverfahren U Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)
      - Abschlussbericht
      Geschäftsprozess Antragsverfahren (PDF)
    • Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)||- Abschlussbericht||Präsentation U Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)
      - Abschlussbericht
      Präsentation (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 13. Interfraktioneller Antrag Abwasserbeseitigung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0028/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Interfraktioneller Antrag Abwasserbeseitigung||Antrag vom 25.09.2024 U Interfraktioneller Antrag Abwasserbeseitigung
      Antrag vom 25.09.2024 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 14. Interfraktioneller Antrag Wasserversorgung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0029/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Interfraktioneller Antrag Wasserversorgung||Antrag vom 08.05.2025 U Interfraktioneller Antrag Wasserversorgung
      Antrag vom 08.05.2025 (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 15. Bestätigung der Sitzungsniederschrift

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• 16. Bekanntgaben - Mitteilungen

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• 16.1. Bekanntgabe
  Fördermittel für den Aufbau eines Kinder- und Familienzentrums (KiFaZ) bei der städtischen Kindertageseinrichtung Zauberwald

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (0025/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 16.1. Tagesordnungspunkts Bekanntgabe
  Fördermittel für den Aufbau eines Kinder- und Familienzentrums (KiFaZ) bei der städtischen Kindertageseinrichtung Zauberwald öffnen
• 17. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

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