Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
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1. Einbringung Haushalt
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2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
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3. Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028 -
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4. Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028 -
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5. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
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6. Beteiligung der Stadt Stutensee an der Netze BW
- Verlängerung der bestehenden Beteiligung -
7. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee
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8. Festlegung von Grundsätzen und Kriterien für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit
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9. Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
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10. Neuregelung der Kriterien zur Platzvergabe aller Stutenseer Kindertageseinrichtungen
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11. Weiterführung des Vertrags zur Essensbelieferung der Mensa am Schulzentrum
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12. Budgetierungsrichtlinien der städtischen Schulen in Stutensee
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13. Schulbaufinanzierung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum (gegenseitigen) Verzicht auf die
Kostenbeteiligung von Umlandgemeinden bei Schulbaumaßnahmen mit der Gemeinde Linkenheim-Hochstetten -
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14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kita Spechaa Straße“, Stutensee-Spöck
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Entwurfsbilligung
Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 (Veröffentlichungsbeschluss) und 4 Abs. 2 BauGB -
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15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Überplanung Gärtnerei Krokusweg“, Stadtteil Blankenloch
- Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss -
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16. Grundschulbetreuungen in Stutensee
Satzung zur Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee -
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17. Bestätigung der Sitzungsniederschrift
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18. Bekanntgaben - Mitteilungen
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19. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028
Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028
Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Beteiligung der Stadt Stutensee an der Netze BW
- Verlängerung der bestehenden Beteiligung
Beteiligung der Stadt Stutensee an der Netze BW
- Verlängerung der bestehenden Beteiligung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:11 Stimmen dafür
12 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein12
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Festlegung von Grundsätzen und Kriterien für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit
Festlegung von Grundsätzen und Kriterien für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:19 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
4 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Neuregelung der Kriterien zur Platzvergabe aller Stutenseer Kindertageseinrichtungen
Neuregelung der Kriterien zur Platzvergabe aller Stutenseer Kindertageseinrichtungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Weiterführung des Vertrags zur Essensbelieferung der Mensa am Schulzentrum
Weiterführung des Vertrags zur Essensbelieferung der Mensa am Schulzentrum
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Budgetierungsrichtlinien der städtischen Schulen in Stutensee
Budgetierungsrichtlinien der städtischen Schulen in Stutensee
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Schulbaufinanzierung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum (gegenseitigen) Verzicht auf die
Kostenbeteiligung von Umlandgemeinden bei Schulbaumaßnahmen mit der Gemeinde Linkenheim-Hochstetten
Schulbaufinanzierung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum (gegenseitigen) Verzicht auf die
Kostenbeteiligung von Umlandgemeinden bei Schulbaumaßnahmen mit der Gemeinde Linkenheim-Hochstetten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kita Spechaa Straße“, Stutensee-Spöck
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Entwurfsbilligung
Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 (Veröffentlichungsbeschluss) und 4 Abs. 2 BauGB
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kita Spechaa Straße“, Stutensee-Spöck
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Entwurfsbilligung
Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 (Veröffentlichungsbeschluss) und 4 Abs. 2 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Überplanung Gärtnerei Krokusweg“, Stadtteil Blankenloch
- Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Überplanung Gärtnerei Krokusweg“, Stadtteil Blankenloch
- Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:20 Stimmen dafür
3 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Verknüpfte Sitzungen von
Verknüpfte Sitzungen
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 17:03 - 19:16
-
Öffentlicher Teil: 17:03 - 18:59
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Bürgersaal · Rathausstraße 3 · 76297 Stutensee
- E-Mail: rathaus@stutensee.de
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