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RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 16.12.2024

Öffentlicher Teil

  • 2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

  • 3. Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
    Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028

  • 4. Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
    Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028

  • 6. Beteiligung der Stadt Stutensee an der Netze BW
    - Verlängerung der bestehenden Beteiligung

    • Bezug auf Sitzung
  • 7. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee

  • 8. Festlegung von Grundsätzen und Kriterien für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit

  • 9. Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck

  • 10. Neuregelung der Kriterien zur Platzvergabe aller Stutenseer Kindertageseinrichtungen

  • 11. Weiterführung des Vertrags zur Essensbelieferung der Mensa am Schulzentrum

  • 12. Budgetierungsrichtlinien der städtischen Schulen in Stutensee

  • 13. Schulbaufinanzierung
    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum (gegenseitigen) Verzicht auf die
    Kostenbeteiligung von Umlandgemeinden bei Schulbaumaßnahmen mit der Gemeinde Linkenheim-Hochstetten

  • 14. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kita Spechaa Straße“, Stutensee-Spöck
    Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
    Entwurfsbilligung
    Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 (Veröffentlichungsbeschluss) und 4 Abs. 2 BauGB

  • 15. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Überplanung Gärtnerei Krokusweg“, Stadtteil Blankenloch
    - Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    - Satzungsbeschluss

  • 16. Grundschulbetreuungen in Stutensee
    Satzung zur Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee