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Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
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1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
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2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
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3. Kooperationsvereinbarung mit Deutsche Glasfaser zum flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau (FTTH) in Stutensee
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4. Lebendige Zukunftskommune – Stutensee 4.0
- Fortsetzung Projekt "Zukunftshaus Stutensee" -
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5. Lärmaktionsplanung 4. Runde
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes und die Einbeziehung der Träger öffentlicher Belange -
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6. Wahl des/der ehrenamtlichen Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin und seiner/ihrer Stellvertreter/innen für die Ortschaft Friedrichstal
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7. Wahl des/der ehrenamtlichen Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin und seiner/ihrer Stellvertreter/innen für die Ortschaft Spöck
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8. Wahl des/der ehrenamtlichen Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin und seiner/ihrer Stellvertreter/innen für die Ortschaft Staffort
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9. Stadtteilausschuss Blankenloch (einschl. Büchig)
- Einigung -
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10. Finanzzwischenbericht zum 30.06.2024
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11. Haushaltskonsolidierung
Untersuchung von bestimmten Bereichen -
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12. Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
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13. Aufhebung des Sperrvermerks auf der Kostenstelle I2110252002 (Grundschulbetreuung Friedrichstal 20.000,00 EUR)
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14. Evang. Michaeliskindergarten, Stadtteil Blankenloch
Sachstand und weiteres Vorgehen -
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15. Durchführung der Kanaluntersuchung gemäß Abwassereigenkontrollverord-nung (EKVO)
Vergabe der Kanalreinigung / Kanalbefahrung in allen Stadtteilen
Vergabe der Leistungen für die Kanalreinigung und Kanalbefahrung -
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16. Bestätigung der Sitzungsniederschrift
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17. Bekanntgaben - Mitteilungen
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18. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Kooperationsvereinbarung mit Deutsche Glasfaser zum flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau (FTTH) in Stutensee
Kooperationsvereinbarung mit Deutsche Glasfaser zum flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau (FTTH) in Stutensee
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Lebendige Zukunftskommune – Stutensee 4.0
- Fortsetzung Projekt "Zukunftshaus Stutensee"
Lebendige Zukunftskommune – Stutensee 4.0
- Fortsetzung Projekt "Zukunftshaus Stutensee"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Lärmaktionsplanung 4. Runde
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes und die Einbeziehung der Träger öffentlicher Belange
Lärmaktionsplanung 4. Runde
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes und die Einbeziehung der Träger öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:23 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
1 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Finanzzwischenbericht zum 30.06.2024
Finanzzwischenbericht zum 30.06.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:Kenntnisnahme
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Haushaltskonsolidierung
Untersuchung von bestimmten Bereichen
Haushaltskonsolidierung
Untersuchung von bestimmten Bereichen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Aufhebung des Sperrvermerks auf der Kostenstelle I2110252002 (Grundschulbetreuung Friedrichstal 20.000,00 EUR)
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Kostenstelle I2110252002 (Grundschulbetreuung Friedrichstal 20.000,00 EUR)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
Evang. Michaeliskindergarten, Stadtteil Blankenloch
Sachstand und weiteres Vorgehen
Evang. Michaeliskindergarten, Stadtteil Blankenloch
Sachstand und weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Durchführung der Kanaluntersuchung gemäß Abwassereigenkontrollverord-nung (EKVO)
Vergabe der Kanalreinigung / Kanalbefahrung in allen Stadtteilen
Vergabe der Leistungen für die Kanalreinigung und Kanalbefahrung
Durchführung der Kanaluntersuchung gemäß Abwassereigenkontrollverord-nung (EKVO)
Vergabe der Kanalreinigung / Kanalbefahrung in allen Stadtteilen
Vergabe der Leistungen für die Kanalreinigung und Kanalbefahrung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 17:02 - 22:15
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Öffentlicher Teil: 17:02 - 20:32
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Bürgersaal · Rathausstraße 3 · 76297 Stutensee
- E-Mail: rathaus@stutensee.de
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