Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

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• 2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

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• 3. Freiwillige Feuerwehr Stutensee
  Wahl der stellvertretenden Feuerwehrkommandanten

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0025/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Freiwillige Feuerwehr Stutensee Wahl der stellvertretenden Feuerwehr Freiwillige Feuerwehr Stutensee Wahl der stellvertretenden Feuerwehr (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 3 Freiwillige Fe Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 3 Freiwillige Fe (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 3. Tagesordnungspunkts Freiwillige Feuerwehr Stutensee
  Wahl der stellvertretenden Feuerwehrkommandanten öffnen
• 4. Freiwillige Feuerwehr Stutensee
  Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Staffort

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0026/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Freiwillige Feuerwehr Stutensee Wahl der stellvertretenden Abteilung Freiwillige Feuerwehr Stutensee Wahl der stellvertretenden Abteilung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 4 Freiwillige Fe Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 4 Freiwillige Fe (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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  Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Staffort öffnen
• 5. Entwicklung Schulzentrum Blankenloch
  - Beratung und Beschlussfassung
  Variantenentscheidung als Grundlage für das Planerauswahlverfahren

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0027/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Entwicklung Schulzentrum Blankenloch Beratung und Beschlussfassung Entwicklung Schulzentrum Blankenloch Beratung und Beschlussfassung (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 5 Entwicklung Sc Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 5 Entwicklung Sc (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Entwicklung Schulzentrum Blankenloch
  - Beratung und Beschlussfassung
  Variantenentscheidung als Grundlage für das Planerauswahlverfahren öffnen
• 6. Eingriffskonzept über das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche Anlagen und Nutzungen im Landschaftsschutzgebiet "Blankenlocher Wiesen"

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0018/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Eingriffskonzept ueber das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche An Eingriffskonzept ueber das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche An (PDF)
    • Eingriffskonzept über das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche Anlagen und Nutzungen im Landschaftsschutzgebiet "Blankenlocher Wiesen"||Eingriffskonzept U Eingriffskonzept über das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche Anlagen und Nutzungen im Landschaftsschutzgebiet "Blankenlocher Wiesen"
      Eingriffskonzept (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 6 Eingriffskonze Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 6 Eingriffskonze (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Eingriffskonzept über das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche Anlagen und Nutzungen im Landschaftsschutzgebiet "Blankenlocher Wiesen" öffnen
• 7. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0029/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee Anlage 1 Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Stutensee vom 03.06.2024||Stand: 24.04.2024 Anlage Satzungsentwurf mit eingearbeiteten Änderungen bis 23.04. U Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee Anlage 1 Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Stutensee vom 03.06.2024
      Stand: 24.04.2024 Anlage Satzungsentwurf mit eingearbeiteten Änderungen bis 23.04. (PDF)
    • Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee Anlage 2 Gegenüberstellung der Zahlenwerte U Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee Anlage 2 Gegenüberstellung der Zahlenwerte (PDF)
    • Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee Anlage 3 Gegenüberstellung: Regelungen Hauptsatzung Stutensee und anderen Kommunen||Stand: 24.04.2024 U Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee Anlage 3 Gegenüberstellung: Regelungen Hauptsatzung Stutensee und anderen Kommunen
      Stand: 24.04.2024 (PDF)

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• 8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck Aufstellungsbeschluss Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0028/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kita Spechaa Strasse StutenseeSpoeck Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kita Spechaa Strasse StutenseeSpoeck (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 1 Vorentwurf des vbB i.d.F.v. 03.06.2024: Planzeichnung||- Aufstellungsbeschluss||- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 1 Vorentwurf des vbB i.d.F.v. 03.06.2024: Planzeichnung
      - Aufstellungsbeschluss
      - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 2 Vorentwurf des vbB i.d.F.v. 03.06.2024: Textteil (Bauplanungsrechtliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften mit Hinweisen und Begründung)||- Aufstellungsbeschluss||- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 2 Vorentwurf des vbB i.d.F.v. 03.06.2024: Textteil (Bauplanungsrechtliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften mit Hinweisen und Begründung)
      - Aufstellungsbeschluss
      - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 3 Vorhaben- und Erschließungsplan (Vorabzug)||- Aufstellungsbeschluss||- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 3 Vorhaben- und Erschließungsplan (Vorabzug)
      - Aufstellungsbeschluss
      - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 4 Artenschutzrechtliche Potenzialanalyse||- Aufstellungsbeschluss ||- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 4 Artenschutzrechtliche Potenzialanalyse
      - Aufstellungsbeschluss
      - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 5 Baugrunduntersuchung||- Aufstellungsbeschluss||- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 5 Baugrunduntersuchung
      - Aufstellungsbeschluss
      - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 6 Betroffener Baumbestand||- Aufstellungsbeschluss||- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 6 Betroffener Baumbestand
      - Aufstellungsbeschluss
      - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 7 Verkehrliche und schalltechnische Beurteilung||- Aufstellungsbeschluss||- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck - Anlage 7 Verkehrliche und schalltechnische Beurteilung
      - Aufstellungsbeschluss
      - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 8 Vorhabenbezoge Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 8 Vorhabenbezoge (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 8. Tagesordnungspunkts Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck Aufstellungsbeschluss Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange öffnen
• 9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch
  Aufstellungsbeschluss
  Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0016/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohngruppen Veilchenstrasse Stadtteil Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohngruppen Veilchenstrasse Stadtteil (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch - Anlage 1||-Aufstellungsbeschluss||-Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch - Anlage 1
      -Aufstellungsbeschluss
      -Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch - Anlage 2||-Aufstellungsbeschluss||-Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch - Anlage 2
      -Aufstellungsbeschluss
      -Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch - Anlage 3||-Aufstellungsbeschluss||-Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch - Anlage 3
      -Aufstellungsbeschluss
      -Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch - Anlage 4||-Aufstellungsbeschluss||-Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch - Anlage 4
      -Aufstellungsbeschluss
      -Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch - Anlage 5||-Aufstellungsbeschluss||-Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange U Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch - Anlage 5
      -Aufstellungsbeschluss
      -Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 9 Vorhabenbezoge Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 9 Vorhabenbezoge (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 9. Tagesordnungspunkts Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch
  Aufstellungsbeschluss
  Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange öffnen
• 10. Fortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
  - Zweite, erneute Anhörung der Träger öffentlicher Belange

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0029/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Fortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Fortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer (PDF)
    • Fortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein||- Zweite, erneute Anhörung der Träger öffentlicher Belange U Fortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
      - Zweite, erneute Anhörung der Träger öffentlicher Belange (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 10 Fortschreibun Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 10 Fortschreibun (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 10. Tagesordnungspunkts Fortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
  - Zweite, erneute Anhörung der Träger öffentlicher Belange öffnen
• 11. Regionaler Wärmeausbau: Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0014/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Regionaler Waermeausbau Fortsetzung der PEG Regionaler Waermeausbau Gm Regionaler Waermeausbau Fortsetzung der PEG Regionaler Waermeausbau Gm (PDF)
    • Regionaler Wärmeausbau: Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG||Wirtschaftsplan PEG 2024 und 2025 Fortsetzung PEG U Regionaler Wärmeausbau: Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG
      Wirtschaftsplan PEG 2024 und 2025 Fortsetzung PEG (PDF)
    • Regionaler Wärmeausbau: Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG||MATRIX U Regionaler Wärmeausbau: Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG
      MATRIX (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 11 Regionaler Wa Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 11 Regionaler Wa (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 12. Beschaffung von 350 Notebooks für Rathaus und Schulen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0030/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Beschaffung von 350 Notebooks Beschaffung von 350 Notebooks (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 12 Beschaffung v Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 12 Beschaffung v (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 12. Tagesordnungspunkts Beschaffung von 350 Notebooks für Rathaus und Schulen öffnen
• 13. Beschaffung Hard- und Software zur Zeiterfassung und Zutrittskontrolle
  Vergabe der Liefer- und Dienstleistung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0028/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Beschaffung Hard und Software zur Zeiterfassung und Zutrittskontrolle Beschaffung Hard und Software zur Zeiterfassung und Zutrittskontrolle (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 13 Beschaffung H Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 13 Beschaffung H (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 13. Tagesordnungspunkts Beschaffung Hard- und Software zur Zeiterfassung und Zutrittskontrolle
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• 14. Richard-Hecht-Schule in Stutensee-Spöck
  Modernisierung EDV-Verkabelung
  Vergabe Elektroinstallationen

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0031/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • RichardHechtSchule in StutenseeSpoeck Modernisierung EDVVerkabe RichardHechtSchule in StutenseeSpoeck Modernisierung EDVVerkabe (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 14 RichardHecht Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 14 RichardHecht (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

  Detailseite des 14. Tagesordnungspunkts Richard-Hecht-Schule in Stutensee-Spöck
  Modernisierung EDV-Verkabelung
  Vergabe Elektroinstallationen öffnen
• 15. Antrag der Freien Wähler zu Prioritäten des Bauamtes

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage B Beschluss Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0032/2024) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • • Antrag der Freien Waehler zu Prioritaeten des Bauamtes Antrag der Freien Waehler zu Prioritaeten des Bauamtes (PDF)
    • Beschluss B Beschluss (PDF)
    • • Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 15 Antrag der Fr Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 03062024 TOP 15 Antrag der Fr (PDF)
  • Abstimmungsergebnis Öffnet Abstimmungsergebnis

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• 16. Bestätigung der Sitzungsniederschrift

  Detailseite des 16. Tagesordnungspunkts Bestätigung der Sitzungsniederschrift öffnen
• 17. Bekanntgaben - Mitteilungen

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• 18. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

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