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Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

  • 2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

  • 3. Naturkindergärten in Stutensee
    Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
    Weitere Vorgehensweise

  • 4. Grundschulbetreuungen in Stutensee
    Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"

  • 5. Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024
    Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug 16/12 durch ein Tanklöschfahrzeug 4000 und Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen für die Abteilung Blankenloch

  • 6. Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen

  • 7. Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatz-/Beschaffungen von Geräten und Ausstattung

  • 8. Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
    Festlegung des Termins in Blankenloch am 13.05.2024

  • 9. Sanierung Stutensee, Stadtteil Blankenloch
    Städtebauliche Erneuerung „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“
    Verlängerung des Durchführungszeitraumes

  • 10. Bestätigung der Sitzungsniederschrift

  • 11. Bekanntgaben - Mitteilungen

  • 12. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

Tagesordnungspunkt 3.

Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Weitere Vorgehensweise
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    24
  • Abstimmungstext:
    15 Stimmen dafür
    7 Stimmen dagegen
    2 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      7
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    24
  • Abstimmungstext:
    Ziffer 1: 18 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
    Ziffer 2: 19 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
    Ziffer 3: 16 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
    Ziffer 4: 23 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      5
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug 16/12 durch ein Tanklöschfahrzeug 4000 und Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen für die Abteilung Blankenloch
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    24
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      24
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    24
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      24
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatz-/Beschaffungen von Geräten und Ausstattung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    24
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      24
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Festlegung des Termins in Blankenloch am 13.05.2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    24
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      24
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Sanierung Stutensee, Stadtteil Blankenloch
Städtebauliche Erneuerung „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“
Verlängerung des Durchführungszeitraumes
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    22
  • Abstimmungstext:
    21 Stimmen dafür
    0 Stimmen dagegen
    1 Enthaltungen
    2 Befangene Mitglieder
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      2
    • Ausgeschlossen
      0
Uhrzeit

  • Sitzungszeitraum: 20:56 - 23:24

  • Öffentlicher Teil: 18:00 - 20:46

  • Sitzungstag: Montag

Ort
Visitenkarte
  • Bürgersaal · Rathausstraße 3 · 76297 Stutensee

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