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Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
-
1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
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2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
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3. Kindergarten St. Josef in Stutensee-Blankenloch
Umbau und Sanierung
Beschluss weiteres Vorgehen -
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4. Dreschhalle Staffort
Mängelbeseitigung (Bericht WKD) und weiteres Vorgehen -
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5. Anpassung der Förderrichtlinie Klimaschutz und Klimawandelanpassung (Förderbaustein 1 Balkonsolarmodule)
-
-
6. Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa Straße -
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7. Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Stutensee zum 01.01.2020
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8. Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Kreditaufnahme -
-
9. Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Landschaftsbauarbeiten -
-
10. Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten -
-
11. Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Aufhebung der Ausschreibungen und weitere Vorgehensweise -
-
12. Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.3 – Vorranggebiete für Freiflächensolaranlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
- Anhörung der Träger öffentlicher Belange -
-
13. Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.4 – Gebiete für Windenergieanlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
Anhörung der Träger öffentlicher Belange -
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14. Bestätigung der Sitzungsniederschrift
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15. Bekanntgaben - Mitteilungen
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15.1. Bekanntgabe
Haushaltskonsolidierung -
-
16. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Kindergarten St. Josef in Stutensee-Blankenloch
Umbau und Sanierung
Beschluss weiteres Vorgehen
Kindergarten St. Josef in Stutensee-Blankenloch
Umbau und Sanierung
Beschluss weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Dreschhalle Staffort
Mängelbeseitigung (Bericht WKD) und weiteres Vorgehen
Dreschhalle Staffort
Mängelbeseitigung (Bericht WKD) und weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Anpassung der Förderrichtlinie Klimaschutz und Klimawandelanpassung (Förderbaustein 1 Balkonsolarmodule)
Anpassung der Förderrichtlinie Klimaschutz und Klimawandelanpassung (Förderbaustein 1 Balkonsolarmodule)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:24 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
1 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa Straße
Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa Straße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:19 Stimmen dafür
3 Stimmen dagegen
2 Enthaltungen
1 Befangene Mitglieder -
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein3
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Stutensee zum 01.01.2020
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Stutensee zum 01.01.2020
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Kreditaufnahme
Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Kreditaufnahme
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Landschaftsbauarbeiten
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Landschaftsbauarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:22 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
3 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Aufhebung der Ausschreibungen und weitere Vorgehensweise
Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Aufhebung der Ausschreibungen und weitere Vorgehensweise
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis nur über Ziffer 1
24 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen
1 Befangene Mitglieder -
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 12.
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.3 – Vorranggebiete für Freiflächensolaranlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
- Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.3 – Vorranggebiete für Freiflächensolaranlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
- Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:20 Stimmen dafür
3 Stimmen dagegen
2 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein3
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.4 – Gebiete für Windenergieanlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.4 – Gebiete für Windenergieanlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:24 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
1 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 18:00
-
Öffentlicher Teil: 18:00
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Bürgersaal · Rathausstraße 3 · 76297 Stutensee
- E-Mail: rathaus@stutensee.de
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