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Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

  • 2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

  • 3. Kindergarten St. Josef in Stutensee-Blankenloch
    Umbau und Sanierung
    Beschluss weiteres Vorgehen

  • 4. Dreschhalle Staffort
    Mängelbeseitigung (Bericht WKD) und weiteres Vorgehen

  • 5. Anpassung der Förderrichtlinie Klimaschutz und Klimawandelanpassung (Förderbaustein 1 Balkonsolarmodule)

  • 6. Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
    Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa Straße

  • 7. Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Stutensee zum 01.01.2020

  • 8. Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
    Kreditaufnahme

  • 9. Neubau Mehrzweckhalle Staffort
    Vergabe des Gewerkes Landschaftsbauarbeiten

  • 10. Neubau Mehrzweckhalle Staffort
    Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten

  • 11. Naturkindergärten in Stutensee
    Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
    Aufhebung der Ausschreibungen und weitere Vorgehensweise

  • 12. Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.3 – Vorranggebiete für Freiflächensolaranlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
    - Anhörung der Träger öffentlicher Belange

  • 13. Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.4 – Gebiete für Windenergieanlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
    Anhörung der Träger öffentlicher Belange

  • 14. Bestätigung der Sitzungsniederschrift

  • 15. Bekanntgaben - Mitteilungen

  • 15.1. Bekanntgabe
    Haushaltskonsolidierung

  • 16. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

Tagesordnungspunkt 3.

Kindergarten St. Josef in Stutensee-Blankenloch
Umbau und Sanierung
Beschluss weiteres Vorgehen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    25
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      25
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Dreschhalle Staffort
Mängelbeseitigung (Bericht WKD) und weiteres Vorgehen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    25
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      25
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Anpassung der Förderrichtlinie Klimaschutz und Klimawandelanpassung (Förderbaustein 1 Balkonsolarmodule)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    25
  • Abstimmungstext:
    24 Stimmen dafür
    0 Stimmen dagegen
    1 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      24
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa Straße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    24
  • Abstimmungstext:
    19 Stimmen dafür
    3 Stimmen dagegen
    2 Enthaltungen
    1 Befangene Mitglieder
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      3
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Stutensee zum 01.01.2020
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    25
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      25
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Kreditaufnahme
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    25
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      25
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Landschaftsbauarbeiten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    25
  • Abstimmungstext:
    22 Stimmen dafür
    0 Stimmen dagegen
    3 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      22
    • Nein
      0
    • Enthalten
      3
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.

Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    25
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      25
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 11.

Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Aufhebung der Ausschreibungen und weitere Vorgehensweise
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    24
  • Abstimmungstext:
    Abstimmungsergebnis nur über Ziffer 1
    24 Stimmen dafür
    0 Stimmen dagegen
    0 Enthaltungen
    1 Befangene Mitglieder
  • Ergebnis:
    • Ja
      24
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 12.

Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.3 – Vorranggebiete für Freiflächensolaranlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
- Anhörung der Träger öffentlicher Belange
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    25
  • Abstimmungstext:
    20 Stimmen dafür
    3 Stimmen dagegen
    2 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      3
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 13.

Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.4 – Gebiete für Windenergieanlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
Anhörung der Träger öffentlicher Belange
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    25
  • Abstimmungstext:
    24 Stimmen dafür
    0 Stimmen dagegen
    1 Enthaltungen
  • Ergebnis:
    • Ja
      24
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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