Sitzung Gemeinderat am 18.03.2024
Legende:
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt 3.
Kindergarten St. Josef in Stutensee-Blankenloch
Umbau und Sanierung
Beschluss weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 4.
Dreschhalle Staffort
Mängelbeseitigung (Bericht WKD) und weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 5.
Anpassung der Förderrichtlinie Klimaschutz und Klimawandelanpassung (Förderbaustein 1 Balkonsolarmodule)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:24 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
1 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 6.
Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa Straße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:19 Stimmen dafür
3 Stimmen dagegen
2 Enthaltungen
1 Befangene Mitglieder -
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein3
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 7.
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Stutensee zum 01.01.2020
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 8.
Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Kreditaufnahme
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 9.
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Landschaftsbauarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:22 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
3 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 10.
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja25
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 11.
Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Aufhebung der Ausschreibungen und weitere Vorgehensweise
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Abstimmungstext:Abstimmungsergebnis nur über Ziffer 1
24 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen
1 Befangene Mitglieder -
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 12.
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.3 – Vorranggebiete für Freiflächensolaranlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
- Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:20 Stimmen dafür
3 Stimmen dagegen
2 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein3
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 13.
Teil-Fortschreibung des Regionalplankapitels 4.2.4 – Gebiete für Windenergieanlagen des Regionalplans Mittlerer Oberrhein
Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:25
-
Abstimmungstext:24 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
1 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 18:00
-
Öffentlicher Teil: 18:00
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Bürgersaal · Rathausstraße 3 · 76297 Stutensee
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