Sitzung Gemeinderat am 19.12.2022
Legende:
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SV
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Sitzungsvorlage
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U
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Unterlagen
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B
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Beschluss
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N
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Niederschriftsauszug
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1.
Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
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2.
Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
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3.
Verabschiedung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Stadtwohnung Stutensee" 2023
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4.
Verabschiedung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Stutensee" 2023
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5.
Hauptsatzung der Stadt Stutensee
- Erlass einer Änderungssatzung
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6.
Anpassung von Satzungen aufgrund des zum 01.01.2023 in Kraft tretenden § 2b UStG
- Erlass einer § 2b UStG-Anpassungssatzung
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7.
Aufhebung von Satzungen und Erlass von Benutzungsordnungen zur Erhebung von Benutzungsentgelten
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8.
Änderung der Haus- und Badeordnung für das STUTENSEEBAD (Benutzungsordnung) C25
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9.
Änderung der Benutzungsordnung für den Waldgrill- und Spielplatz in Stutensee-Spöck
- Anpassung aufgrund der Umsatzsteuerreform
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10.
Städtische Kindergärten
Neufassung der Satzung „Benutzungsordnung für die städtischen Kindergärten“
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11.
Gesetzgeberische Debatte über weitere Verlängerung der Optionsfrist zum § 2b Umsatzsteuergesetz
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12.
Neubau Mehrzweckhalle Staffort
Vergabe des Gewerks Holz- und Fassadenbauarbeiten
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13.
Rahmenvertrag Unterhaltungsmaßnahmen Kanalisation / Wasserversorgung / Straßenbau / Pflasterarbeiten der Stadt Stutensee 2023-2024
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14.
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
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15.
Bestätigung der Sitzungsniederschrift
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16.
Bekanntgaben - Mitteilungen
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17.
Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte
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Digitales Verfahren
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