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Sitzung Gemeinderat am 19.12.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

  • 2. Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023

  • 3. Verabschiedung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Stadtwohnung Stutensee" 2023

  • 4. Verabschiedung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Stutensee" 2023

  • 5. Hauptsatzung der Stadt Stutensee
    - Erlass einer Änderungssatzung

  • 6. Anpassung von Satzungen aufgrund des zum 01.01.2023 in Kraft tretenden § 2b UStG
    - Erlass einer § 2b UStG-Anpassungssatzung

  • 7. Aufhebung von Satzungen und Erlass von Benutzungsordnungen zur Erhebung von Benutzungsentgelten

  • 8. Änderung der Haus- und Badeordnung für das STUTENSEEBAD (Benutzungsordnung) C25

  • 9. Änderung der Benutzungsordnung für den Waldgrill- und Spielplatz in Stutensee-Spöck
    - Anpassung aufgrund der Umsatzsteuerreform

  • 10. Städtische Kindergärten
    Neufassung der Satzung „Benutzungsordnung für die städtischen Kindergärten“

  • 11. Gesetzgeberische Debatte über weitere Verlängerung der Optionsfrist zum § 2b Umsatzsteuergesetz

  • 12. Neubau Mehrzweckhalle Staffort
    Vergabe des Gewerks Holz- und Fassadenbauarbeiten

  • 13. Rahmenvertrag Unterhaltungsmaßnahmen Kanalisation / Wasserversorgung / Straßenbau / Pflasterarbeiten der Stadt Stutensee 2023-2024

  • 14. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

  • 15. Bestätigung der Sitzungsniederschrift

  • 16. Bekanntgaben - Mitteilungen

  • 17. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

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