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Sitzung Gemeinderat am 27.09.2021
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Tagesordnung
Sitzungsdaten
Legende:
SV
Sitzungsvorlage
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Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug
1.
Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2.
Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Concordia Quartier“, Stadtteil Blankenloch Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
SV
Sitzungsvorlage (PDF)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Concordia Quartier Stadtteil Blankenlo (PDF)
U
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Concordia Quartier“, Stadtteil Blankenloch Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Concordia Quartier“, Stadtteil Blankenloch Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Concordia Quartier“, Stadtteil Blankenloch Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Concordia Quartier“, Stadtteil Blankenloch Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Concordia Quartier“, Stadtteil Blankenloch Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (PDF)
B
Beschluss (PDF)
Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 27092021 TOP 3 Vorhabenbezoge (PDF)
4.
Friedrich-Magnus-Schule, Stadtteil Friedrichstal Brandschutztechnische Sanierung und Gebäudeertüchtigung Sachstandsbericht und weitere Schritte, Freigabe Budget
SV
Sitzungsvorlage (PDF)
FriedrichMagnusSchule Stadtteil Friedrichstal Brandschutztechnisch (PDF)
B
Beschluss (PDF)
Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 27092021 TOP 4 FriedrichMagn (PDF)
5.
Erschließung Neubaugebiet „Vierundzwanzigmorgenäcker“ Ausbau der Steinbückelstraße zwischen Spechaa Straße und Neubaugebietserschließung - Zustimmung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Vergabe der Straßenbauarbeiten
SV
Sitzungsvorlage (PDF)
Erschliessung Neubaugebiet Vierundzwanzigmorgenaecker Ausbau des Ste (PDF)
B
Beschluss (PDF)
6.
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Erlass einer Änderungssatzung
SV
Sitzungsvorlage (PDF)
Satzung ueber die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer Hebesatzs (PDF)
U
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Erlass einer Änderungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung (PDF)
U
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) aktualisierte Anlage vom 15.09.2021 Erlass einer Änderungssatzung Übersicht über die finanziellen Auswirkungen bei der Erhöhung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B für den Eigentümer (PDF)
B
Beschluss (PDF)
Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 27092021 TOP 6 Satzung ueber (PDF)
7.
Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Erlass einer Änderungssatzung
SV
Sitzungsvorlage (PDF)
U
Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Erlass einer Änderungssatzung (PDF)
B
Beschluss (PDF)
Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 27092021 TOP 7 Satzung ueber (PDF)
8.
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Stutensee (Hundesteuersatzung) Erlass einer Änderungssatzung
SV
Sitzungsvorlage (PDF)
Satzung ueber die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Stutensee Hund (PDF)
U
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Stutensee (Hundesteuersatzung) Erlass einer Änderungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (PDF)
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Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Stutensee (Hundesteuersatzung) Gt-info Erlass einer Änderungssatzung Befreiung von Jagdhunden von der Hundesteuer (PDF)
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Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Stutensee (Hundesteuersatzung) Drucksache 16/7527 Erlass einer Änderungssatzung Hundesteuer für brauchbare Jagdhunde (PDF)
B
Beschluss (PDF)
Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 27092021 TOP 8 Satzung ueber (PDF)
9.
Kommunales Energiemanagement - Vorstellung Energiebericht 2019/2020
SV
Sitzungsvorlage (PDF)
Kommunales Energiemanagement Vorstellung Energiebericht 20192020 (PDF)
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Kommunales Energiemanagement - Vorstellung Energiebericht 2019/2020 (PDF)
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Kommunales Energiemanagement -Vorstellung Energiebericht 2019/2020 Präsentation EB Stutensee 17_09_21 (PDF)
B
Beschluss (PDF)
10.
Grundstücksangelegenheiten - Abschluss von Erbbaurechtsverträgen und Pachtverträgen bzw. Umstellung auf neue Verträge für alle Vereine
SV
Sitzungsvorlage (PDF)
Grundstuecksangelegenheiten Abschluss von Erbbaurechtsvertraegen und (PDF)
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Grundstücksangelegenheiten Musterpachtvertrag - Abschluss von Erbbaurechtsverträgen und Pachtverträgen bzw. Umstellung auf neue Verträge für alle Vereine Muster Pachtvertrag Vereine ohne bauliche Anlagen (Stand: 02.07.2021) (PDF)
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Grundstücksangelegenheiten - Abschluss von Erbbaurechtsverträgen und Pachtverträgen bzw. Umstellung auf neue Verträge für alle Vereine Muster Erbbaurechtsvertrag Vereine blanko für Gemeinderat bebaute städtische Grundstücke (Stand: 23.03.2021) (PDF)
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Grundstücksangelegenheiten - Abschluss von Erbbaurechtsverträgen und Pachtverträgen bzw. Umstellung auf neue Verträge für alle Vereine Übersicht Vereine (Pacht- und Erbbaurechtsverträge) (PDF)
B
Beschluss (PDF)
Beschluss der Sitzung Gemeinderat am 27092021 TOP 10 Grundstuecksa (PDF)
11.
Bestätigung der Sitzungsniederschriften vom 19.07.2021 und 16.08.2021.
12.
Bekanntgaben - Mitteilungen
13.
Fragestunde für Stadträte
Bekanntmachung (PDF)
Dokumenten Download
Digitales Verfahren
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