Ratsinformationssystem

Öffentlicher Teil

• 1. Verabschiedung

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• 2. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

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• 3. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)

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• 4. Finanzzwischenbericht 2025

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0036/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Finanzzwischenbericht 30.06.2025 U Finanzzwischenbericht 30.06.2025 (PDF)

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• 5. Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
  - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022
  - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0002/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Druckversion Jahresabschluss 2022 mit Seitenzahlen Juli 2025 U Druckversion Jahresabschluss 2022 mit Seitenzahlen Juli 2025 (PDF)
    • Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 2||- Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022||- Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses||Prüfungsbericht Jahresabschluss 2022 des Rechnungsprüfungsamtes vom 13.09.2024 U Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 2
      - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022
      - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
      Prüfungsbericht Jahresabschluss 2022 des Rechnungsprüfungsamtes vom 13.09.2024 (PDF)
    • Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 3||- Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022||- Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses||Ermittlung gebührenrechtliches Ergebnis 2022 U Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 3
      - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022
      - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
      Ermittlung gebührenrechtliches Ergebnis 2022 (PDF)

  Detailseite des 5. Tagesordnungspunkts Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
  - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2022
  - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses öffnen
• 6. Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
  - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023
  - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0003/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 1||- Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023||- Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses||Jahresabschluss Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 2023 U Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 1
      - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023
      - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
      Jahresabschluss Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung 2023 (PDF)
    • Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 2||- Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023||- Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses||Prüfungsbericht Jahresabschluss 2023 des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.05.2025 U Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 2
      - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023
      - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
      Prüfungsbericht Jahresabschluss 2023 des Rechnungsprüfungsamtes vom 09.05.2025 (PDF)
    • Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 3||- Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023||- Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses||Ermittlung gebührenrechtliches Ergebnis 2023 U Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee" - Anlage 3
      - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023
      - Feststellung des gebührenrechtlichen Ergebnisses
      Ermittlung gebührenrechtliches Ergebnis 2023 (PDF)
    • • Anlage 3 Ermittlung gebuehrenrechtliches Ergebnis 2023 Anlage 3 Ermittlung gebuehrenrechtliches Ergebnis 2023 (PDF)

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  - Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Stutensee" für das Wirtschaftsjahr 2023
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• 7. Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0038/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee||Anlage 4 - Schulentwicklungsplan mit Begehung U Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee
      Anlage 4 - Schulentwicklungsplan mit Begehung (PDF)
    • Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee||Anlage 2 - Stutensee KurzSEP 2025-07-03 U Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee
      Anlage 2 - Stutensee KurzSEP 2025-07-03 (PDF)
    • Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee||Anlage 1_Matrix_Ganztagsgrundschule_GR_2026_07_28 U Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee
      Anlage 1_Matrix_Ganztagsgrundschule_GR_2026_07_28 (PDF)
    • Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee||Anlage 3 - Stutensee Opti 2025-07-03_compressed U Einrichtung einer Ganztagesschule in Stutensee
      Anlage 3 - Stutensee Opti 2025-07-03_compressed (PDF)

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• 8. Änderung der Betriebserlaubnisse und Anpassung der Öffnungszeiten in den städtischen Kindergärten Lachwald, Zauberwald und Märchenwald zum Kindergartenjahr 2025/2026

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (0039/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 9. Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0035/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal||Synopse zu den Änderungen der Marktgebührensatzung U Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal
      Synopse zu den Änderungen der Marktgebührensatzung (PDF)
    • Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal||Synopse zu den Änderungen der Marktordnung U Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal
      Synopse zu den Änderungen der Marktordnung (PDF)
    • Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal||Entwurf Neufassung - C14 Satzung über die Erhebung von Marktgebühren U Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal
      Entwurf Neufassung - C14 Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (PDF)
    • Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal||Entwurf Neufassung 2025 B11 Satzung über die Durchführung eines Wochenmarktes U Neufassung der Marktordnung und der Marktgebührensatzung für die Umsetzung des geplanten Wochenmarktes im Stadtteil Friedrichstal
      Entwurf Neufassung 2025 B11 Satzung über die Durchführung eines Wochenmarktes (PDF)

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• 10. Schulzentrum Blankenloch - Sanierung und Erweiterung
  - Ergebnis des Vergabeverfahrens nach VgV
  - Vergabe der Planungsleistungen Objektplanung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (0022/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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  - Ergebnis des Vergabeverfahrens nach VgV
  - Vergabe der Planungsleistungen Objektplanung öffnen
• 11. Vergabe Rahmenvertrag Gas Stadtverwaltung Stutensee 2026-2029

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (0023/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

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• 12. Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)
  - Abschlussbericht

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0024/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)||- Abschlussbericht||Projektabschlussbericht (Inovaplan, Stand 11.06.2025) U Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)
      - Abschlussbericht
      Projektabschlussbericht (Inovaplan, Stand 11.06.2025) (PDF)
    • Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)||- Abschlussbericht||Darstellung Steckbriefe der Standortvorschläge U Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)
      - Abschlussbericht
      Darstellung Steckbriefe der Standortvorschläge (PDF)
    • Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)||- Abschlussbericht||Geschäftsprozess Antragsverfahren U Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)
      - Abschlussbericht
      Geschäftsprozess Antragsverfahren (PDF)
    • Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)||- Abschlussbericht||Präsentation U Ladeinfrastrukturkonzept (LIS)
      - Abschlussbericht
      Präsentation (PDF)

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  - Abschlussbericht öffnen
• 13. Interfraktioneller Antrag Abwasserbeseitigung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0028/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Interfraktioneller Antrag Abwasserbeseitigung||Antrag vom 25.09.2024 U Interfraktioneller Antrag Abwasserbeseitigung
      Antrag vom 25.09.2024 (PDF)

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• 14. Interfraktioneller Antrag Wasserversorgung

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage U Unterlage Dokumente
    • G Gesamtdokument (PDF)

    • Sitzungsvorlage (0029/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)
    • Interfraktioneller Antrag Wasserversorgung||Antrag vom 08.05.2025 U Interfraktioneller Antrag Wasserversorgung
      Antrag vom 08.05.2025 (PDF)

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• 15. Bestätigung der Sitzungsniederschrift

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• 16. Bekanntgaben - Mitteilungen

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• 16.1. Bekanntgabe
  Fördermittel für den Aufbau eines Kinder- und Familienzentrums (KiFaZ) bei der städtischen Kindertageseinrichtung Zauberwald

  • Dokumente vom Typ: SV Sitzungsvorlage Dokumente
    • Sitzungsvorlage (0025/2025) SV Sitzungsvorlage (PDF)

  Detailseite des 16.1. Tagesordnungspunkts Bekanntgabe
  Fördermittel für den Aufbau eines Kinder- und Familienzentrums (KiFaZ) bei der städtischen Kindertageseinrichtung Zauberwald öffnen
• 17. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte

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