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Sitzung Gemeinderat am 18.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
Öffentlicher Teil
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1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
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2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
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3. Projekt Innenstadtberatung
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4. Vorstellung Verkehrssituation Stutensee
- mündlicher Vortrag -
5. Beteiligung der Stadt Stutensee an der Netze BW
- Verlängerung der bestehenden Beteiligung -
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6. Festlegung der Hebesätze für:
a) die Grundsteuer A und B
b) die Gewerbesteuer
Neufassung der Hebesatzsatzung -
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7. Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Stutensee (Hundesteuersatzung)
Neufassung der Hundesteuersatzung -
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8. Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee" -
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9. Projekt „Haus der Gesundheit“, Stadtteil Friedrichstal
- Sachstand, neue Entwicklungen und weiteres Vorgehen -
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10. Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 -
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11. Zuständigkeitswechsel und Aufgabenübertragung der Waffen- und Sprengstoffbehörde auf das Landratsamt Karlsruhe
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12. Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen zur Eingruppierung
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13. Tonaufzeichnungen von Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse
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14. Bestätigung der Sitzungsniederschrift
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15. Bekanntgaben - Mitteilungen
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15.1. Bekanntgabe
Geschäftsgang im Gemeinderat und seinen Ausschüssen
Festlegung der Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2025 -
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16. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Projekt Innenstadtberatung
Projekt Innenstadtberatung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Stutensee (Hundesteuersatzung)
Neufassung der Hundesteuersatzung
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Stutensee (Hundesteuersatzung)
Neufassung der Hundesteuersatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:22 Stimmen dafür
1 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"
Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Projekt „Haus der Gesundheit“, Stadtteil Friedrichstal
- Sachstand, neue Entwicklungen und weiteres Vorgehen
Projekt „Haus der Gesundheit“, Stadtteil Friedrichstal
- Sachstand, neue Entwicklungen und weiteres Vorgehen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:20 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
2 Enthaltungen
1 Befangene Mitglieder -
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025
Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Zuständigkeitswechsel und Aufgabenübertragung der Waffen- und Sprengstoffbehörde auf das Landratsamt Karlsruhe
Zuständigkeitswechsel und Aufgabenübertragung der Waffen- und Sprengstoffbehörde auf das Landratsamt Karlsruhe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:11 Stimmen dafür
9 Stimmen dagegen
2 Enthaltungen -
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein9
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen zur Eingruppierung
Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen zur Eingruppierung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 18:00 - 21:09
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Öffentlicher Teil: 18:00 - 20:49
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Bürgersaal · Rathausstraße 3 · 76297 Stutensee
- E-Mail: rathaus@stutensee.de
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