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Abstimmungsergebnis Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Überplanung Gärtnerei Krokusweg“, Stadtteil Blankenloch
- Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- SatzungsbeschlussSitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 20
- Nein 3
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Überplanung Gärtnerei Krokusweg“, Stadtteil Blankenloch
- Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- SatzungsbeschlussVorhabenbezogener Bebauungsplan „Überplanung Gärtnerei Krokusweg“, Stadtteil Blankenloch
- Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- SatzungsbeschlussAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
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Ja20
-
Nein3
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kita Spechaa Straße“, Stutensee-Spöck
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Entwurfsbilligung
Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 (Veröffentlichungsbeschluss) und 4 Abs. 2 BauGBSitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Kita Spechaa Straße“, Stutensee-Spöck
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Entwurfsbilligung
Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 (Veröffentlichungsbeschluss) und 4 Abs. 2 BauGBVorhabenbezogener Bebauungsplan „Kita Spechaa Straße“, Stutensee-Spöck
Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Entwurfsbilligung
Beteiligungen gem. §§ 3 Abs. 2 (Veröffentlichungsbeschluss) und 4 Abs. 2 BauGBAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Schulbaufinanzierung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum (gegenseitigen) Verzicht auf die
Kostenbeteiligung von Umlandgemeinden bei Schulbaumaßnahmen mit der Gemeinde Linkenheim-HochstettenSitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Schulbaufinanzierung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum (gegenseitigen) Verzicht auf die
Kostenbeteiligung von Umlandgemeinden bei Schulbaumaßnahmen mit der Gemeinde Linkenheim-HochstettenSchulbaufinanzierung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum (gegenseitigen) Verzicht auf die
Kostenbeteiligung von Umlandgemeinden bei Schulbaumaßnahmen mit der Gemeinde Linkenheim-HochstettenAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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-
Abstimmungsergebnis Budgetierungsrichtlinien der städtischen Schulen in Stutensee
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Budgetierungsrichtlinien der städtischen Schulen in Stutensee
Budgetierungsrichtlinien der städtischen Schulen in Stutensee
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Weiterführung des Vertrags zur Essensbelieferung der Mensa am Schulzentrum
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Weiterführung des Vertrags zur Essensbelieferung der Mensa am Schulzentrum
Weiterführung des Vertrags zur Essensbelieferung der Mensa am Schulzentrum
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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-
Abstimmungsergebnis Neuregelung der Kriterien zur Platzvergabe aller Stutenseer Kindertageseinrichtungen
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Neuregelung der Kriterien zur Platzvergabe aller Stutenseer Kindertageseinrichtungen
Neuregelung der Kriterien zur Platzvergabe aller Stutenseer Kindertageseinrichtungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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-
Abstimmungsergebnis Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 4
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Festlegung von Grundsätzen und Kriterien für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Festlegung von Grundsätzen und Kriterien für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit
Festlegung von Grundsätzen und Kriterien für die Inanspruchnahme von Altersteilzeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee
Sitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Stutensee
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Beteiligung der Stadt Stutensee an der Netze BW
- Verlängerung der bestehenden BeteiligungSitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 11
- Nein 12
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Beteiligung der Stadt Stutensee an der Netze BW
- Verlängerung der bestehenden BeteiligungBeteiligung der Stadt Stutensee an der Netze BW
- Verlängerung der bestehenden BeteiligungAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein12
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028Sitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028Eigenbetrieb "Stadtwohnung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028Sitzung Gemeinderat am 16.12.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2025 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2028Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Projekt „Haus der Gesundheit“, Stadtteil Friedrichstal
- Sachstand, neue Entwicklungen und weiteres VorgehenSitzung Gemeinderat am 18.11.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Projekt „Haus der Gesundheit“, Stadtteil Friedrichstal
- Sachstand, neue Entwicklungen und weiteres VorgehenProjekt „Haus der Gesundheit“, Stadtteil Friedrichstal
- Sachstand, neue Entwicklungen und weiteres VorgehenAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen zur Eingruppierung
Sitzung Gemeinderat am 18.11.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen zur Eingruppierung
Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen zur Eingruppierung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Zuständigkeitswechsel und Aufgabenübertragung der Waffen- und Sprengstoffbehörde auf das Landratsamt Karlsruhe
Sitzung Gemeinderat am 18.11.2024
- Ja 11
- Nein 9
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Zuständigkeitswechsel und Aufgabenübertragung der Waffen- und Sprengstoffbehörde auf das Landratsamt Karlsruhe
Zuständigkeitswechsel und Aufgabenübertragung der Waffen- und Sprengstoffbehörde auf das Landratsamt Karlsruhe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein9
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025Sitzung Gemeinderat am 18.11.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Stutensee"
Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"Sitzung Gemeinderat am 18.11.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Stutensee (Hundesteuersatzung)
Neufassung der HundesteuersatzungSitzung Gemeinderat am 18.11.2024
- Ja 22
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Stutensee (Hundesteuersatzung)
Neufassung der HundesteuersatzungSatzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Stutensee (Hundesteuersatzung)
Neufassung der HundesteuersatzungAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Projekt Innenstadtberatung
Sitzung Gemeinderat am 18.11.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Projekt Innenstadtberatung
Projekt Innenstadtberatung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Theodor-Heuss-Grundschule mit Sporthalle in Stutensee-Büchig
Notstromversorgung
Vergabe Notstromversorgung / NotstromaggregatSitzung Ausschuss für Verwaltung und Soziales am 08.10.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1 Theodor-Heuss-Grundschule mit Sporthalle in Stutensee-Büchig
Notstromversorgung
Vergabe Notstromversorgung / NotstromaggregatTheodor-Heuss-Grundschule mit Sporthalle in Stutensee-Büchig
Notstromversorgung
Vergabe Notstromversorgung / NotstromaggregatAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Durchführung der Kanaluntersuchung gemäß Abwassereigenkontrollverord-nung (EKVO)
Vergabe der Kanalreinigung / Kanalbefahrung in allen Stadtteilen
Vergabe der Leistungen für die Kanalreinigung und KanalbefahrungSitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15 Durchführung der Kanaluntersuchung gemäß Abwassereigenkontrollverord-nung (EKVO)
Vergabe der Kanalreinigung / Kanalbefahrung in allen Stadtteilen
Vergabe der Leistungen für die Kanalreinigung und KanalbefahrungDurchführung der Kanaluntersuchung gemäß Abwassereigenkontrollverord-nung (EKVO)
Vergabe der Kanalreinigung / Kanalbefahrung in allen Stadtteilen
Vergabe der Leistungen für die Kanalreinigung und KanalbefahrungAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Evang. Michaeliskindergarten, Stadtteil Blankenloch
Sachstand und weiteres VorgehenSitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Evang. Michaeliskindergarten, Stadtteil Blankenloch
Sachstand und weiteres VorgehenEvang. Michaeliskindergarten, Stadtteil Blankenloch
Sachstand und weiteres VorgehenAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Aufhebung des Sperrvermerks auf der Kostenstelle I2110252002 (Grundschulbetreuung Friedrichstal 20.000,00 EUR)
Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Aufhebung des Sperrvermerks auf der Kostenstelle I2110252002 (Grundschulbetreuung Friedrichstal 20.000,00 EUR)
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Kostenstelle I2110252002 (Grundschulbetreuung Friedrichstal 20.000,00 EUR)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Haushaltskonsolidierung
Untersuchung von bestimmten BereichenSitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Haushaltskonsolidierung
Untersuchung von bestimmten BereichenHaushaltskonsolidierung
Untersuchung von bestimmten BereichenAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Finanzzwischenbericht zum 30.06.2024
Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Finanzzwischenbericht zum 30.06.2024
Finanzzwischenbericht zum 30.06.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Lärmaktionsplanung 4. Runde
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes und die Einbeziehung der Träger öffentlicher BelangeSitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Lärmaktionsplanung 4. Runde
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes und die Einbeziehung der Träger öffentlicher BelangeLärmaktionsplanung 4. Runde
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes und die Einbeziehung der Träger öffentlicher BelangeAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Lebendige Zukunftskommune – Stutensee 4.0
- Fortsetzung Projekt "Zukunftshaus Stutensee"Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Lebendige Zukunftskommune – Stutensee 4.0
- Fortsetzung Projekt "Zukunftshaus Stutensee"Lebendige Zukunftskommune – Stutensee 4.0
- Fortsetzung Projekt "Zukunftshaus Stutensee"Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Kooperationsvereinbarung mit Deutsche Glasfaser zum flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau (FTTH) in Stutensee
Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Kooperationsvereinbarung mit Deutsche Glasfaser zum flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau (FTTH) in Stutensee
Kooperationsvereinbarung mit Deutsche Glasfaser zum flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau (FTTH) in Stutensee
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Freiwillige Feuerwehr Stutensee
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs 4000 (TLF 4000) einschließlich der feuerwehrtechnischen BeladungSitzung Gemeinderat am 01.07.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Freiwillige Feuerwehr Stutensee
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs 4000 (TLF 4000) einschließlich der feuerwehrtechnischen BeladungFreiwillige Feuerwehr Stutensee
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs 4000 (TLF 4000) einschließlich der feuerwehrtechnischen BeladungAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa StraßeSitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 19
- Nein 3
- Enthalten 2
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa StraßeKommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa StraßeAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein3
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Antrag der Freien Wähler zu Prioritäten des Bauamtes
Sitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15 Antrag der Freien Wähler zu Prioritäten des Bauamtes
Antrag der Freien Wähler zu Prioritäten des Bauamtes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Richard-Hecht-Schule in Stutensee-Spöck
Modernisierung EDV-Verkabelung
Vergabe ElektroinstallationenSitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 18
- Nein 4
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Richard-Hecht-Schule in Stutensee-Spöck
Modernisierung EDV-Verkabelung
Vergabe ElektroinstallationenRichard-Hecht-Schule in Stutensee-Spöck
Modernisierung EDV-Verkabelung
Vergabe ElektroinstallationenAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein4
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Beschaffung Hard- und Software zur Zeiterfassung und Zutrittskontrolle
Vergabe der Liefer- und DienstleistungSitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Beschaffung Hard- und Software zur Zeiterfassung und Zutrittskontrolle
Vergabe der Liefer- und DienstleistungBeschaffung Hard- und Software zur Zeiterfassung und Zutrittskontrolle
Vergabe der Liefer- und DienstleistungAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Beschaffung von 350 Notebooks für Rathaus und Schulen
Sitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Beschaffung von 350 Notebooks für Rathaus und Schulen
Beschaffung von 350 Notebooks für Rathaus und Schulen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Regionaler Wärmeausbau: Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG
Sitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Regionaler Wärmeausbau: Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG
Regionaler Wärmeausbau: Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Fortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
- Zweite, erneute Anhörung der Träger öffentlicher BelangeSitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 16
- Nein 7
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Fortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
- Zweite, erneute Anhörung der Träger öffentlicher BelangeFortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
- Zweite, erneute Anhörung der Träger öffentlicher BelangeAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein7
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch
Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher BelangeSitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch
Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher BelangeVorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch
Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher BelangeAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck Aufstellungsbeschluss Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Sitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck Aufstellungsbeschluss Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck Aufstellungsbeschluss Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Eingriffskonzept über das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche Anlagen und Nutzungen im Landschaftsschutzgebiet "Blankenlocher Wiesen"
Sitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 21
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Eingriffskonzept über das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche Anlagen und Nutzungen im Landschaftsschutzgebiet "Blankenlocher Wiesen"
Eingriffskonzept über das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche Anlagen und Nutzungen im Landschaftsschutzgebiet "Blankenlocher Wiesen"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Entwicklung Schulzentrum Blankenloch
- Beratung und Beschlussfassung
Variantenentscheidung als Grundlage für das PlanerauswahlverfahrenSitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Entwicklung Schulzentrum Blankenloch
- Beratung und Beschlussfassung
Variantenentscheidung als Grundlage für das PlanerauswahlverfahrenEntwicklung Schulzentrum Blankenloch
- Beratung und Beschlussfassung
Variantenentscheidung als Grundlage für das PlanerauswahlverfahrenAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Freiwillige Feuerwehr Stutensee
Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung StaffortSitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Freiwillige Feuerwehr Stutensee
Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung StaffortFreiwillige Feuerwehr Stutensee
Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung StaffortAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Freiwillige Feuerwehr Stutensee
Wahl der stellvertretenden FeuerwehrkommandantenSitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Freiwillige Feuerwehr Stutensee
Wahl der stellvertretenden FeuerwehrkommandantenFreiwillige Feuerwehr Stutensee
Wahl der stellvertretenden FeuerwehrkommandantenAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Sanierung Stutensee, Stadtteil Blankenloch
Städtebauliche Erneuerung „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“
Verlängerung des DurchführungszeitraumesSitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 2
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Sanierung Stutensee, Stadtteil Blankenloch
Städtebauliche Erneuerung „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“
Verlängerung des DurchführungszeitraumesSanierung Stutensee, Stadtteil Blankenloch
Städtebauliche Erneuerung „Zentraler Ortsbereich Blankenloch“
Verlängerung des DurchführungszeitraumesAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen2
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Festlegung des Termins in Blankenloch am 13.05.2024Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Festlegung des Termins in Blankenloch am 13.05.2024Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
Festlegung des Termins in Blankenloch am 13.05.2024Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatz-/Beschaffungen von Geräten und Ausstattung
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7 Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatz-/Beschaffungen von Geräten und Ausstattung
Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatz-/Beschaffungen von Geräten und Ausstattung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen
Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen
Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024 Ersatzbeschaffung Werkstattwagen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug 16/12 durch ein Tanklöschfahrzeug 4000 und Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen für die Abteilung BlankenlochSitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Aufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug 16/12 durch ein Tanklöschfahrzeug 4000 und Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen für die Abteilung BlankenlochAufhebung des Sperrvermerks im Investivbereich des Feuerwehrhaushalts 2024
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug 16/12 durch ein Tanklöschfahrzeug 4000 und Ersatzbeschaffung Mannschaftstransportwagen für die Abteilung BlankenlochAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja24
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"Sitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 18
- Nein 5
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"Grundschulbetreuungen in Stutensee
Neufassung der "Satzung der Stadt Stutensee über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten an den Grundschulen der Stadt Stutensee"Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein5
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
-
Abstimmungsergebnis Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Weitere VorgehensweiseSitzung Gemeinderat am 22.04.2024
- Ja 15
- Nein 7
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Naturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Weitere VorgehensweiseNaturkindergärten in Stutensee
Einrichtung in Friedrichstal und Büchig
Weitere VorgehensweiseAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:24
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein7
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-