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Abstimmungsergebnis Durchführung der Kanaluntersuchung gemäß Abwassereigenkontrollverord-nung (EKVO)
Vergabe der Kanalreinigung / Kanalbefahrung in allen Stadtteilen
Vergabe der Leistungen für die Kanalreinigung und KanalbefahrungSitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15 Durchführung der Kanaluntersuchung gemäß Abwassereigenkontrollverord-nung (EKVO)
Vergabe der Kanalreinigung / Kanalbefahrung in allen Stadtteilen
Vergabe der Leistungen für die Kanalreinigung und KanalbefahrungDurchführung der Kanaluntersuchung gemäß Abwassereigenkontrollverord-nung (EKVO)
Vergabe der Kanalreinigung / Kanalbefahrung in allen Stadtteilen
Vergabe der Leistungen für die Kanalreinigung und KanalbefahrungAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:24
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Ergebnis:
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Ja24
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Evang. Michaeliskindergarten, Stadtteil Blankenloch
Sachstand und weiteres VorgehenSitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Evang. Michaeliskindergarten, Stadtteil Blankenloch
Sachstand und weiteres VorgehenEvang. Michaeliskindergarten, Stadtteil Blankenloch
Sachstand und weiteres VorgehenAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:24
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Ergebnis:
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Ja24
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Aufhebung des Sperrvermerks auf der Kostenstelle I2110252002 (Grundschulbetreuung Friedrichstal 20.000,00 EUR)
Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Aufhebung des Sperrvermerks auf der Kostenstelle I2110252002 (Grundschulbetreuung Friedrichstal 20.000,00 EUR)
Aufhebung des Sperrvermerks auf der Kostenstelle I2110252002 (Grundschulbetreuung Friedrichstal 20.000,00 EUR)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:24
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Ergebnis:
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Ja24
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Abschluss eines Betriebskostenvertrags für die Kindertageseinrichtung „Spechaa Straße“ in Spöck
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:24
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Ergebnis:
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Ja24
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Haushaltskonsolidierung
Untersuchung von bestimmten BereichenSitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Haushaltskonsolidierung
Untersuchung von bestimmten BereichenHaushaltskonsolidierung
Untersuchung von bestimmten BereichenAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:24
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Ergebnis:
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Ja24
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Finanzzwischenbericht zum 30.06.2024
Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Finanzzwischenbericht zum 30.06.2024
Finanzzwischenbericht zum 30.06.2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:24
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Ergebnis:
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Ja24
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Lärmaktionsplanung 4. Runde
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes und die Einbeziehung der Träger öffentlicher BelangeSitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5 Lärmaktionsplanung 4. Runde
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes und die Einbeziehung der Träger öffentlicher BelangeLärmaktionsplanung 4. Runde
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplanes und die Einbeziehung der Träger öffentlicher BelangeAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:24
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Ergebnis:
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Ja23
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Nein0
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Lebendige Zukunftskommune – Stutensee 4.0
- Fortsetzung Projekt "Zukunftshaus Stutensee"Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4 Lebendige Zukunftskommune – Stutensee 4.0
- Fortsetzung Projekt "Zukunftshaus Stutensee"Lebendige Zukunftskommune – Stutensee 4.0
- Fortsetzung Projekt "Zukunftshaus Stutensee"Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:24
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Ergebnis:
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Ja24
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Kooperationsvereinbarung mit Deutsche Glasfaser zum flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau (FTTH) in Stutensee
Sitzung Gemeinderat am 30.09.2024
- Ja 24
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Kooperationsvereinbarung mit Deutsche Glasfaser zum flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau (FTTH) in Stutensee
Kooperationsvereinbarung mit Deutsche Glasfaser zum flächendeckenden eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau (FTTH) in Stutensee
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:24
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Ergebnis:
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Ja24
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Freiwillige Feuerwehr Stutensee
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs 4000 (TLF 4000) einschließlich der feuerwehrtechnischen BeladungSitzung Gemeinderat am 01.07.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3 Freiwillige Feuerwehr Stutensee
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs 4000 (TLF 4000) einschließlich der feuerwehrtechnischen BeladungFreiwillige Feuerwehr Stutensee
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs 4000 (TLF 4000) einschließlich der feuerwehrtechnischen BeladungAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
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Ergebnis:
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Ja22
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa StraßeSitzung Gemeinderat am 18.03.2024
- Ja 19
- Nein 3
- Enthalten 2
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Kommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa StraßeKommunale Kindergartenbedarfsplanung
Aufnahme einer neuen sechsgruppigen Einrichtung am Standort Spechaa StraßeAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:24
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Ergebnis:
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Ja19
-
Nein3
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Enthalten2
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Antrag der Freien Wähler zu Prioritäten des Bauamtes
Sitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15 Antrag der Freien Wähler zu Prioritäten des Bauamtes
Antrag der Freien Wähler zu Prioritäten des Bauamtes
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:23
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Ergebnis:
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Ja23
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Richard-Hecht-Schule in Stutensee-Spöck
Modernisierung EDV-Verkabelung
Vergabe ElektroinstallationenSitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 18
- Nein 4
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14 Richard-Hecht-Schule in Stutensee-Spöck
Modernisierung EDV-Verkabelung
Vergabe ElektroinstallationenRichard-Hecht-Schule in Stutensee-Spöck
Modernisierung EDV-Verkabelung
Vergabe ElektroinstallationenAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein4
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Enthalten1
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschaffung Hard- und Software zur Zeiterfassung und Zutrittskontrolle
Vergabe der Liefer- und DienstleistungSitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13 Beschaffung Hard- und Software zur Zeiterfassung und Zutrittskontrolle
Vergabe der Liefer- und DienstleistungBeschaffung Hard- und Software zur Zeiterfassung und Zutrittskontrolle
Vergabe der Liefer- und DienstleistungAbstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
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Ja23
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Beschaffung von 350 Notebooks für Rathaus und Schulen
Sitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12 Beschaffung von 350 Notebooks für Rathaus und Schulen
Beschaffung von 350 Notebooks für Rathaus und Schulen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
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Enthalten1
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Regionaler Wärmeausbau: Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG
Sitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 23
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11 Regionaler Wärmeausbau: Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG
Regionaler Wärmeausbau: Fortsetzung der PEG Regionaler Wärmeausbau GmbH & Co. KG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
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Ja23
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Fortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
- Zweite, erneute Anhörung der Träger öffentlicher BelangeSitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 16
- Nein 7
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10 Fortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
- Zweite, erneute Anhörung der Träger öffentlicher BelangeFortschreibung des Regionalplans 2003 des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein
- Zweite, erneute Anhörung der Träger öffentlicher BelangeAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
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Ja16
-
Nein7
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
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Abstimmungsergebnis Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch
Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher BelangeSitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch
Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher BelangeVorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngruppen Veilchenstraße“, Stadtteil Blankenloch
Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher BelangeAbstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
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Ja22
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Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck Aufstellungsbeschluss Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Sitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck Aufstellungsbeschluss Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kita Spechaa Straße", Stutensee-Spöck Aufstellungsbeschluss Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
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Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Eingriffskonzept über das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche Anlagen und Nutzungen im Landschaftsschutzgebiet "Blankenlocher Wiesen"
Sitzung Gemeinderat am 03.06.2024
- Ja 21
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6 Eingriffskonzept über das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche Anlagen und Nutzungen im Landschaftsschutzgebiet "Blankenlocher Wiesen"
Eingriffskonzept über das Vorgehen gegen nicht genehmigte bauliche Anlagen und Nutzungen im Landschaftsschutzgebiet "Blankenlocher Wiesen"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
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